Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Nutzungsvorgänge zwischen Sölberhain und seinen Kunden, Nutzern und Geschäftspartnern, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Sölberhain stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Ein Vertrag mit Sölberhain kommt zustande, sobald ein Angebot angenommen oder eine Registrierung bzw. Bestellung bestätigt wird. Darstellungen von Leistungen auf der Website stellen kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer.

Art, Umfang und Inhalt der von Sölberhain erbrachten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. individuellen Vereinbarung. Sölberhain ist berechtigt, Funktionen und Leistungsinhalte im Rahmen der technischen und wirtschaftlichen Weiterentwicklung anzupassen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.

Der Nutzer verpflichtet sich, bei Registrierung und Nutzung wahrheitsgemäße Angaben zu machen, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und die Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke einzusetzen. Jede missbräuchliche Nutzung, insbesondere Versuche der Umgehung von Sicherheitsmechanismen, ist untersagt.

Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle genannten Preise zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsfristen und -modalitäten ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung oder Rechnung. Bei Zahlungsverzug ist Sölberhain berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen und die Leistungserbringung bis zum Ausgleich offener Forderungen auszusetzen.

Vertragslaufzeiten, Kündigungsfristen und Verlängerungsregelungen richten sich nach der jeweiligen individuellen Vereinbarung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

Alle Inhalte, Marken, Texte, Grafiken und sonstigen Materialien, die über die Plattform von Sölberhain bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Sölberhain nicht gestattet.

Sölberhain haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Sölberhain nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Sölberhain bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen Dienste, übernimmt jedoch keine Garantie für eine jederzeitige, ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Sölberhain können zu zeitweiligen Einschränkungen führen.

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist.

Sölberhain behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird rechtzeitig in geeigneter Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.

Es gilt das Recht des Sitzstaates von Sölberhain unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Sölberhain.